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www.shop.meineapothekevorort.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
- § 1 Allgemeines
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma Bahnhof Apotheke, Inhaber Rupert Mayer e.K. (fortan: ?Anbieter?), Bahnhofstraße 33-35, 91126 Schwabach, eingetragen im Handelsregister des AG Nürnberg unter der Nummer HRA 11422, und deren Kunden über den Online-Shop www.shop.meineapothekevorort.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.shop.meineapothekevorort.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
- § 2 Kundenkreis/ Liefergebiet
(1) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Lieferungen erfolgen ausschließlich an Kunden, deren Rechnungs- und Lieferanschrift innerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegt.
- § 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons ?Kaufen? im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder Email) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, indem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
(5) Bei einer Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln ist Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages, dass das Originalrezept beim Anbieter vorliegt. Wird die Bestellung vom Anbieter angenommen, bevor das Originalrezept vorliegt, ist der Vertrag aufschiebend bedingt und wird erst mit Eingang des Originalrezepts beim Anbieter wirksam.
- § 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop des Anbieters sind Bruttopreise inkl. USt. Zusätzliche Kosten für Zahlung und Versand neben dem Warenpreis fallen nur an, wenn der Kunde entsprechende Optionen aktiv auswählt. Sie werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind unter www.shop.meineapothekevorort.de unter dem Menupunkt ?Botendienst & Versand? in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar.
(2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
(3) Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung ohne Abzug fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt nach Wahl des Kunden per PayPal oder Kreditkarte (Mastercard, Visa, Amex), der Kunde ist insoweit vorleistungspflichtig (Vorkasse). Bei Abholung der Ware durch den Kunden oder bei Lieferung per Bote kann die Zahlung auch in bar oder per EC-Karte Zug um Zug gegen Lieferung der Ware erfolgen.
- § 5 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(3) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages des Anbieters nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteienberechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(4) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Anbieters entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 4 Abs. 1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
- § 6 Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadenersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 7.
(2) Aufgrund sozialgesetzlicher Regelungen und hierauf beruhender Vereinbarungen der Krankenkasse des Kunden kann der Anbieter verpflichtet sein, anstelle eines bestellten Medikaments ein wirkstoffgleiches Medikament eines anderen Herstellers zu liefern. Dies stellt weder eine Falschlieferung noch einen Mangel der Ware dar.
- § 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
(2) Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(4) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
- § 8 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
- § 9 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle wechselseitigen Ansprüche zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist ausschließlich das für den Sitz des Anbieters zuständige Gericht, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.
- § 10 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
- § 11 Online-Streitbeilegung
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
- § 12 Salvatorische Klausel
Sofern eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.